- Ausblick auf die Präsidentschaftswahl 2024
- „one man – one vote“ - Manipulationen des Wahlrechts
- Vorbereitung eines „legalen Putsches“?

Schon seit einigen Jahren gibt es Anzeichen für eine zunehmende gesellschaftliche und parteipolitische Polarisierung der US-amerikanischen Gesellschaft. Die Wahl von Donald Trump 2016 als Präsident verschärfte diese Spaltung, die politischen Auseinandersetzungen entwickeln sich zu regelrechten Kulturkämpfen. Sachliche Kompromisse zwischen Demokratischer und Republikanischer Partei scheinen kaum noch möglich. Ein trauriger Höhepunkt war am 6. Januar 2021erreicht, als ein wütender Mob auf Geheiß des noch amtierenden Donald Trump den Kongreß gewaltsam stürmte an der förmlichen Bestätigung des Wahlergebnisses hindern wollte. Die Anhänger Trumps verteidigen seither sein Narrativ der “gestohlenen Wahl”, seine Gegner sprechen von einem Putschversuch.

Als Reaktion auf diese angebliche “gestohlene Wahl” ändern nunmehr v.a. republikanisch regierte Bundesstaaten das Wahlrecht und platzieren Trumpisten an entscheidenen Stellen. So wird zum Beispiel ethnischen Minderheiten die Teilnahme an der Wahl massiv erschwert oder Wahlbezirke so neu zugeschnitten, dass deren Stimmen weniger Einfluss haben (sog. “Gerrymandering”). Das ist deshalb von Bedeutung, da die Bundesstaaten nationalen Wahlen nach eigenem Recht durchführen. Obwohl es schon zuvor ähnliche Tendenzen gab, werten nicht wenige Beobachter diese Bestrebungen als eine zuvor nicht gekannte Krise der US-amerikanischen Verfassung und Demokratie.

Wir freuen uns, dass wir mit Klaus Prömpers einen ausgewiesenen Kenner der Vereinigten Staaten und ihres politischen Systems gewinnen konnten, die aktuelle Situation einzuordnen und mit uns ins Gespräch zu kommen.

Wir laden herzlich ein.

Referierende:
Klaus Prömpers, ehem. Leiter ZDF-Studio New York, Wien / A