Kein Frieden ohne Sicherheit?!

Verantwortungsvolle Friedenspolitik in bedrohlichen Zeiten

Die Welt ist derzeit geprägt von Kriegen und kriegerischen Auseinandersetzungen: In der Ukraine, im Iran, im Nahen Osten, im Südsudan und an ungezählten weiteren Orten. Friedens- und Sicherheitspolitik ist so wieder neu ins öffentliche Bewusstsein gerückt. Dabei spielt der Aspekt der eigenen »Wehrhaftigkeit« gegenüber militärischen und »hybriden« Bedrohungen (wieder) eine zentrale Rolle. Auch die militärische Unterstützung für die Ukraine ist Gegenstand kontroverser Diskussionen. Viele Menschen, die sich seit langem der Friedensbewegung verbunden fühlen, ringen angesichts des menschlichen Leidens der Kriegsopfer um die Frage, was Frieden bedeutet und wie er gesichert werden kann.

Unter anderem unter dem Eindruck des Völkermords an den bosnischen Muslim:innen, untrennbar verbunden mit dem Massaker von Srebrenica, entwickelte das Völkerrecht den Ansatz einer Verpflichtung, schwere Menschenrechtsverletzungen und Brüche des humanitären Völkerrechts zu unterbinden. Die »responsibility to protect« gilt als ultima ratio und Rechtfertigungsgrund auch für ansonsten strikt untersagte militärische Interventionen in anderen Staaten. Es stellen sich aber auch Fragen nach dem Missbrauch dieses Instruments auf.

In unserem Abendforum fragen wir nach der friedenssichernden Zukunft des Völkerrechts in Zeiten aggressiver Großmachtspolitik; danach, wie Menschen vor Gewalt geschützt werden können: in Deutschland, Europa und weltweit, nach der Verantwortung der Politik und der Bedeutung von Demokratie für den Frieden.

Winfried Nachtwei ehemaliges MdB, Friedens- und Sicherheitspolitiker, Münster

Prof. Dr. Bernhard Koch Philosoph und Friedensforscher, Universität Freiburg

Zur Anmeldung: Kein Frieden ohne Sicherheit?!